Erzgebirgskunst-Rebmann
und Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
1.1 Für sämtliche Vertragsbeziehungen,Bestellungen,Lieferungen und Leistungen, die im Internet unter
www.erzgebirgskunst-rebmann.de erfolgen, gelten zwischen Hubert Rebmann, Schreinermeister, Rottenburg a.N.
und ihren Kunden ausschließlich die nachstehende AGB:
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen von Online-Kunden finden keine Anwendung. Individuelle Absprachen
müssen immer schriftlich bestätigt werden.
Bestellungen werden nur in deutscher Sprache angenommen.
2 Bestellklausel
2.1 Bei jeder Bestellung bestätigt der Kunde, daß er meine AGB gelesen und anerkennt.
3 Angebot, Vertragsabschluss und Preise
3.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt nur durch die Bestellung durch E-Mail,
Fax oder schriftliche Bestellung des Kunden und durch meine Annahme in Form einer schriftlichen Bestätigung
zustande .Der Kunde erhält mit der Bestätigung bei Vorauskasse meine Bankverbindung mitgeteilt sowie
eine eventuelle Lieferzeit.
3.2 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich immer um Bruttopreise inklusiv 19% Mehrwertsteuer.
Zusätzlich fallen für Verpackung und Versandkosten 5,40 Euro an (brutto) bis 2kg. Gewicht.
Ausnahmen finden Sie auf den entsprechenden Seiten.
Pakete 2kg - 10 kg Gewicht kosten 10.90 Euro.
Pakete 10 kg - 20 kg Gewicht kosten 15,00 Euro.
Pakete 20 kg - 31,5 kg Gewicht kosten 20,00 Euro.
Ab 80,00 Euro Warenwert ist der Versand kostenlos. Die Mindestbestellmenge beträgt 30,00 Euro.
Irrtum bei den Preisangaben vorbehalten sowie bei Druckfehlern und Änderungen.
4 Lieferung, Lieferzeit und Gefahrenübergang
4.1 Erfüllungsort ist Rottenburg.
4.2 Die Lieferung erfolgt vorläufig ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die Adresse des
Bestellers. Mit dem Transport wird in der Regel die DHL beauftragt. Die Lieferzeit ist freibleibend. Die Lieferung
erfolgt jedoch nach Möglichkeit, wenn die Ware vorhanden ist umgehend. Da manche Artikel nicht immer vorrätig
sind, kann dies jedoch einige Zeit beanspruchen. Voraussichtliche Lieferzeiten werden Ihnen in der Auftrags-
bestätigung mitgeteilt. Ein Schadensersatz durch verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.
Wenn dem Kunden die Lieferzeit zu lang erscheint, kann er vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz wegen
Verzug oder Nichterfüllung, auch solche die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
4.3 Große Waren, die größer und schwerer als die Paketmaße der DHL können nicht geliefert werden. Zum
Beispiel Möbel. Nehmen Sie bei Bedarf mit mir diesbezüglich Kontakt auf.
Teillieferungen sind nicht vorgesehen. In Ausnahmefällen ist dies jedoch möglich. Nehmen Sie dann mit mir
Kontakt auf. Eine schriftliche Zustimmung ist nötig.
Auf Wunsch des Kunden kann die Lieferung in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert werden.
4.4 Kleine Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung meiner Produkte, sind ein Zeichen für echte Handarbeit
und kein Grund für Reklamationen. Alle angegebenen Maße sind immer ungefähr, und können sich sowie im
Plus- wie auch im MInusbereich bewegen.
Farbveränderungen die durch Licht oder anderen Gründen entstanden sind kein Grund für eine
Reklamation. Die Verwendung von Originalverpackungen sind nicht immer möglich und kein Reklamationsgrund.
4.5 Laut gesetzlicher Regelung können Sie bei Nichtgefallen oder Irrtum die Ware innerhalb 14 Tagen
zurücksenden. Sie erhalten den vollen Zahlbetrag zurückerstattet, wenn die Ware unbenützt ,unbeschädigt
und der Warenwert 40 Euro nicht übersteigt. Ab 13.6.2014 ist der Kunde gesetzlich verpflichtet, die Kosten für die
Rücksendung zu übernehmen, auch wenn der Warenwert Euro 40,00 übersteigt. Eine Ausnahme muß grundsätzlich von
mir schriftlich bestätigt sein. Ein Rücksendefomular liegt bei. Der Grund der Rücksendung muß angegeben werden.
Geben Sie deshalb Ihren
Namen, Adresse, eventuell Ihre Telefonnummer für Rückfragen, sowie die Kontonummer ihrer Bank oder
Kreditinstitutes schriftlich der Rückware bei. Rücksendungen müssen freigemacht werden. Unfreie Rücksendungen
werden nicht angenommen. Die Portokosten hierfür werden nach dem 13.6.2014 nicht mehr erstattet.
Kundenspezifische Anfertigungen , sowie Sonder - und Einzelanfertigungen können nicht zurückgenommen werden.
Nacharbeiten und Änderungen gehen immer zu Lasten des Bestellers.
Für falsch angegebene Daten für die Rücküberweisung wird nicht gehaftet.
Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muß der Kunde insoweit Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung der Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschlieslich auf deren
Prüfung- wie Ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann
der Kunde die Pflicht zu Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware
enstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware innerhalb der 14tägigen Rückgabefrist nicht
wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt. was den Wert beeinträchtigt.
4.6 Sofort beim Erhalt der Ware hat der Besteller die Ware auf Transportschäden zu prüfen und beim Zusteller
gegebenfalls zu beanstanden und gleichzeitig mich zu informieren.
Etwaige Mängel hat der Kunde mit unverzüglich mitzuteilen. Dem Kunden steht zunächst das Recht zu,
Nacherfüllung zu verlangen. Soweit eine Nacherfüllung möglich ist und mit einem angemessenen Aufwand
durchführbar ist, habe ich nach Wahl das Recht, den Mangel zu beseitigen oder die Leistung mangelfrei nach-
zuholen. Bei Verweigerung, Unmöglicheit, Fehlschlagen oder unzumutbarer Verzögerung der Nacherfüllung
kann der Kunde nach seiner Wahl die Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung
verlangen.
4.7 Bei einer Unterlassung der Benachrichtigung innerhalb der zweiwöchigen Frist gilt die Lieferung als anerkannt,
sofern es sich nicht um einen versteckten Mangel handelt. Zeigt sich der Mangel erst nach Ablauf von
sechs Monaten, muß der Käufer beweisen, daß der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes
vorlag.
4.8 Ist ein Mangel erst später erkennbar, muß der Kunde dies unverzüglich nach Entdeckung mir schriftlich mit-
teilen. Gewährleistungsansprüche verjähren nach 2 Jahren ab Lieferung. Elektrische Teile wie Glühbirnen
und Leuchtdioden sind von einer Garantie ausgeschlossen. Die Angaben für die Benutzung der Waren
müssen auf jeden Fall eingehalten werden. Zum Beispiel bei Betrieb mit offenem Feuer hat der Betreiber
dafür zu sorgen, dass niemand leiblich sowie materiell zu Schaden kommt. Eine Haftung meinerseits ist
ausgeschlossen.
4.9 Für Schäden durch unsachgemäße Behandlung, Lagerung und Handhabe der Ware wird nicht gehaftet.
Außerdem wird bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht gehaftet.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und Verschlechterung der Ware geht auf den Käufer über, sobald
ich die Ware dem Spediteur oder sonstiger Transportfirma wie DHL übergeben habe.
5 Zahlung, Zahlungsart
5.1 Vorauszahlung ist nur per Banküberweisung möglich.
Eine Bezahlung durch Zusendung von Bargeld oder Scheck ist nicht möglich. Eine Haftung bei Verlust ist
ausgeschlossen.
Teilzahlungen sind nicht möglich.
6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur völliger Bezahlung mein Eigentum. Eine Übertragung an Dritte ist nicht
zulässig.
7 Haftungsbeschränkung
7.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit enstehende Schäden hafte ich nur,
soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch mich oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich
ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen.
7.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder
verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit meines Internet-
verkaufs.
8 Datenspeicherung
8.1 Gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes ( BDSG) mache ich darauf aufmerksam, dass die im Rahmen
der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten nur Betriebsintern, gemäß § 28 (BDSG) gespeichert und
verarbeitet werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur für die
Ausführung der Bestellung genutzt.
9 Rechtswahl
9.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
9.2 Gerichtsstand ist Rottenburg a.N.
10 Salvatorisch Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
Hubert Rebmann
Schreinermeister
Graf- Bentzel- Straße 77/79
72108 Rottenburg am Neckar
Telefon 0747225623
Telefax 07472283273
E-Mail: hubert-rebmann@t-online.de
Stand: 06.02.2019
1 Anwendungsbereich
Gesetzliche Informationspflichten
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